Steht der Saale-Kanal vor dem Aus?

11 05 2010

MZ 11.05.2010

Der Bau des umstrittenen Saale-Kanals bei Tornitz (Salzlandkreis) wird immer fraglicher. Obwohl sowohl das Bundesverkehrsministerium als auch das Wasserstraßenneubauamt die Eröffnung des Planfeststellungsverfahrens ursprünglich für März dieses Jahres angekündigt hatten, ist dies bis heute nicht geschehen. Zuvor war der Start der Planfeststellung bereits aufgrund der Bundestagswahl 2009 verschoben worden.

Ausweichende Antwort

Auf eine entsprechende Anfrage der Mitteldeutschen Zeitung, warum das Verfahren noch nicht eröffnet ist, antwortete die Wasser- und Schifffahrtsverwaltung (WSV) des Bundes nur ausweichend. Demnach würden noch Ergebnisse des bereits abgeschlossenen Raumordnungsverfahrens „für eine Entscheidung zum weiteren Vorgehen ausgewertet“. Dabei seien auch „die notwendigen personellen und finanziellen Voraussetzungen zur Realisierung des bisher nicht im Bundeshaushalt veranschlagten Vorhabens“ mit einzubeziehen, so WSV-Sprecherin Luisa Kittner. „Von dieser Entscheidung ist es abhängig, ob die Einleitung eines Planfeststellungsverfahrens erfolgen wird“, erklärte Kittner.

Ähnlich dünn fiel die Antwort auf eine Anfrage des Bundestagsabgeordneten Jan Korte (Linke) aus. „Die Bundesregierung verweigert zum Kanal komplett die Auskunft“, sagte Korte. Statt konkreter Daten habe ihm das Bundesverkehrsministerium nur mitgeteilt, dass auch die jüngste Kostenschätzung zu dem Ergebnis kommt, die Rentabilität des Kanals sei gewährleistet. Korte geht hingegen davon aus, dass das Ministerium bewusst Informationen zurückhält, weil neue Berechnungen zum Kanal noch schlechter als ohnehin bekannt ausfallen. Nachdem die Kosten für die sieben Kilometer lange Strecke, mit der die Schiffbarkeit der Saale im Unterlauf verbessert werden soll, vom Bund anfangs auf 85 Millionen Euro bezifferten wurden, geht man inzwischen von 100 Millionen Euro aus.

Kanal nicht rentabel?

„Wenn die Zahlen jetzt noch schlechter werden, stimmt das Kosten-Nutzen-Verhältnis nicht mehr“, betonte Korte. Angesichts der vagen Aussagen aus den Behörden hält es der Abgeordnete für möglich, dass der Bau des Saale-Kanals vor dem Aus steht: „Diesen Eindruck kann man auf jeden Fall bekommen.“

Advertisements

Aktionen

Information

Kommentar verfassen

Trage deine Daten unten ein oder klicke ein Icon um dich einzuloggen:

WordPress.com-Logo

Du kommentierst mit Deinem WordPress.com-Konto. Abmelden / Ändern )

Twitter-Bild

Du kommentierst mit Deinem Twitter-Konto. Abmelden / Ändern )

Facebook-Foto

Du kommentierst mit Deinem Facebook-Konto. Abmelden / Ändern )

Google+ Foto

Du kommentierst mit Deinem Google+-Konto. Abmelden / Ändern )

Verbinde mit %s




%d Bloggern gefällt das: