Grüne gegen Ausbau von Elbe und Saalekanal

21 02 2010

MZ 21.02.10

Die Grünen haben am Samstag in Dessau- Roßlau gegen den Ausbau der Elbe und Saale protestiert. Zugleich drangen sie auf den Erhalt der Flusslandschaften. In einer Erklärung forderten die Grünen die Verkehrsminister von Bund und Ländern auf, Baumaßnahmen an beiden Flüssen zu stoppen. Stattdessen müssten Flussauen renaturiert werden. Zugleich forderten die Grünen den Stopp der Planungen zum Bau des Saalekanals bei Tornitz (Salzlandkreis) für die Schifffahrt. Der Kanal wäre eine eklatante Verschleuderung von Steuergeldern und würde den Druck erhöhen, auch die Elbe auszubauen, erklärten Bundes- und Landespolitiker der Grünen bei ihrem Treffen der Bundesarbeitsgemeinschaft in der Bauhausstadt.

Die Elbe mit dem Nationalpark, den Biosphärenreservaten und anderen Schutzgebieten sei als Naturlandschaft ein Erbe, das erhalten werden müssen. Die Wirtschaft profitiere von der einzigartigen Naturlandschaft, Tausende von Arbeitsplätzen seien entstanden. So sei das zum UNESCO-Welterbe gehörende Dessau-Wörlitzer Gartenreich ein Tourismusmagnet, der Elberadweg der beliebteste Fernradwanderweg Deutschlands. «Es ist von Bund und Land mit offenen Händen schon zu viel Geld aus dem Fenster geworfen worden, der Ausbau der Elbe und der Saale ist ökonomisch und ökologisch sinnlos», sagte ein Sprecher der Grünen Sachsen-Anhalts der dpa.

Der Magdeburger Landtag hatte von der Bundesregierung Klarheit über den seit langem geplanten Bau des Saalekanals bei Tornitz verlangt. Das Parlament forderte die Landesregierung auf, beim Bund darauf hinzuwirken, zügig ein sogenanntes Planfeststellungsverfahren einzuleiten. Auch die Finanzierung des auf 100 Millionen Euro veranschlagten Vorhabens müsse geklärt werden. Der bis zu zehn Kilometer lange Kanal soll nahe der Mündung der Saale in die Elbe entstehen und zahlreiche Flusswindungen umgehen. Befürworter hoffen, dass dann wieder in nennenswertem Umfang Frachtschiffe zum Hafen Halle fahren. Umweltschützer lehnen den Kanal ab.

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